BGH: Urhebervermutung nach § 10 Abs. 1 UrhG gilt auch online

Bundesgerichtshof vom 18.09.2014, Az. I ZR 76/13

Der Bundesgerichtshof hatte über Ansprüche wegen der unlizenzierten Verwendung von Lichtbildern zur Illustration von ebay-Angeboten zu befinden.

Streitgegenständlich waren neben Schadenersatz- und Kostenerstattungsansprüchen auch Ansprüche auf Zahlung von Vertragsstrafen. Die Beklagten hatten mehrfach gegen eine vorprozessual abgegebene strafbewehrte Unterlassungserklärung verstoßen.

Die Vorinstanz, das Oberlandesgericht Nürnberg, hatte die Klage u.a. deswegen als unbegründet abgewiesen, weil nicht von der Urheberschaft des Klägers ausgegangen werden könne. … Weiterlesen

Positionspapier der Staatsministerin für Kultur und Medien zur Urheberrechtsreform: Forderung nach verstärktem Schutz des geistigen Eigentums

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM), MdB Prof. Monika Grütters, hat heute in Berlin ihre Forderungen für Reformen im Urheberrecht vorgelegt.

Besonderen Augenmerk richtet die Staatsministerien dabei auf die Kreativwirtschaft bzw. auf die werkschaffenden Künstler und findet deutliche Worte:

Ob im Literaturbereich, in der Musik oder im Film: In allen Kultursparten wächst in der digitalen Welt, die kaum mehr nationale Grenzen kennt, die Gefahr einer Entwertung Weiterlesen

12. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz 2014

Am 5. und 6.12.2014 hat in Hamburg die traditionelle Jahresarbeitstagung zum Gewerblichen Rechtsschutz des Deutschen Anwaltsinstituts stattgefunden, bei der Experten aus Justiz, Wissenschaft und Industrie zu aktuellen Fragestellungen referieren.

Rechtsanwalt Frommer hatte hierbei die Gelegenheit, zum Thema „Das Urheberrecht – verloren im Netz? Aktuelle Fragen zur Rechtsdurchsetzung bei Urheberrechtsverletzungen im Internet“ zu sprechen.

Im Zentrum des Vortrages stand u.a. die Rechtsdurchsetzung im Spannungsverhältnis von Urheber-, Provider- und Verbraucherinteressen.

Das begleitende … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Berufung vor dem OLG Stuttgart zurückgenommen – vollobsiegendes Urteil für Universal Music rechtskräftig

Landgericht Stuttgart vom 03.06.2014, Az. 17 O 1776/13

Gegenstand des erstinstanzlichen Verfahrens vor dem Landgericht Stuttgart war die Klage eines Modefotografen, der in dem Musikvideo „S&M“ der bei dem Musiklabel Universal unter Vertrag stehenden Künstlerin Rihanna seine Urheberrechte verletzt sah.

Der Fotograf hatte im Verfahren vorgetragen, die Sängerin Rihanna habe ohne seine Zustimmung wesentliche Elemente einer von ihm geschaffenen Fotostrecke in das betreffende Musikvideo übernommen.

Verfahrensentscheidend war die Frage, ob … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Urteil des OLG München I – Kein Entfall der Wiederholungsgefahr durch Lizenzerwerb nach unlizenzierter Bildnutzung

Oberlandesgericht München I vom 24.07.2014, Az. 29 U 1173/14

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Das Landgericht München I hatte die Beklagte in erster Instanz wegen der unlizenzierten Verwendung einer Fotografie in deren gewerblichen Internetauftritt antragsgemäß zu Unterlassung, Schadenersatz und Kostenerstattung verurteilt:

Die Wiederholungsgefahr als Voraussetzung des Unterlassungsanspruchs sei infolge des Lizenzerwerbs durch die Beklagte für die Zukunft nicht beseitigt worden. Bei der Berechnung des Schadenersatzes sei auf … Weiterlesen

Bundesweite Razzia gegen Digital-Piraterie

Buchreport vom 12.12.2014 mit tagesaktuellen Updates

„Die Münchner Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten Durchsuchungen gegen rund 45 Personen angeordnet − vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung am Betrieb illegaler Download-Plattformen für E-Books. Im Visier der Ermittler sind die Plattformen Ebookspender.me und das damit verbundene Blog Spiegelbest.me.“

 

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spiegelbest.me und ebookspender.me sind offline

Piraten im Visier der Staatsanwälte

Buchreport.de vom 11.12.2014

„Die Staatsanwaltschaft München arbeitet offenbar an einem Coup gegen Ebook-Piraten. Sie hat Durchsuchungsbefehle gegen die Betreiber der Seiten spiegelbest.me und ebookspender.me erlassen – wegen urheber- und steuerrechtlicher Vergehen. Die beiden Websites sind offline.

Anzeige erstattet hatten die Verlagshäuser Random House, Bonnier, dtv, Bastei Lübbe und Holtzbrinck, die von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer vertreten werden.“

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Bundesweite Razzia gegen Digital-Piraterie

Illegal E-Books verbreitet

Boersenblatt.net vom 12.12.2014

„Die Münchner Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten Durchsuchungen gegen rund 45 Personen angeordnet – vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung am Betrieb illegaler Download-Plattformen für E-Books. Im Visier der Ermittler sind die Plattformen Ebookspender.me und das damit verbundene Blog Spiegelbest.me. Update: Die Kanzlei Waldorf Frommer, die führende Verlagsunternehmen in der Sache vertritt, hat die Medienberichte bestätigt.“

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Schließung illegaler ebook-Plattformen nach bundesweiten Hausdurchsuchungen

München, 12.12.2014

Auf richterlichen Beschluss fanden am 09.12.2014 bundesweit an 35 Standorten Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen bei den Verantwortlichen diverser illegaler eBook-Plattformen statt.

An der Aktion waren zahlreiche Polizeidienststellen unter Federführung der Staatsanwaltschaft München I beteiligt. Die Maßnahmen der Münchner Staatsanwaltschaft gehen auf die Strafanzeigen führender Verlagsunternehmen zurück, die von WALDORF FROMMER vertreten werden.

Betroffen von den Durchsuchungen sind u.a. die Verantwortlichen der Plattformen ebookspender.me, spiegelbest.me und lesen.to. Zwei … Weiterlesen

Boerse.bz: Massiver Schlag gegen größte illegale Musik-, Film- und Buch-Börse

Über 120 Hausdurchsuchungen erschüttern bundesweite Raubkopierer-Szene

München, 04.11.2014

Mit jeweils ca. 2,5 Mio. registrierten Nutzern und insgesamt ca. 300.000 Besuchern täglich zählen boerse.bz und boerse.to nicht nur zu den größten illegalen Plattformen, sondern aufgrund ihrer hohen Popularität auch zu den meistbesuchten Webseiten in Deutschland.

Boerse.bz ist seit Jahren das Synonym für professionell betriebene Internetpiraterie. Gegründet im Jahr 2008 hat sich die Seite zu einer der umfassendsten Plattformen für die illegale … Weiterlesen