WALDORF FROMMER: AG Frankfurt gibt Klage wegen unlizenzierter Bildnutzung statt – Nachweis der Rechteinhaberschaft durch Vorlage entsprechender Bestätigungserklärungen

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 07.06.2016, AZ. 31 C 77/16 (74)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte hatte zwei Fotografien aus dem Repertoire der Klägerin in ihren Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der erforderlichen Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung der Klägerin hin hatte der Beklagte zwar die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben, die Erfüllung der Ansprüche auf Auskunft über Art und Dauer der Bildnutzung, Schadensersatz und Erstattung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Gerichtsverfahren nach Abmahnung wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem AG Ahrensburg – Strenge Anforderungen an Nachweis für die Nutzungsrechte

Amtsgericht Ahrensburg vom 13.01.2015, Az. 43 C 778/14 

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht Ahrensburg auf Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Außergerichtlich hatte der beklagte Unternehmer zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben, die Rechteinhaberschaft der Klägerin jedoch angezweifelt.

Im gerichtlichen Verfahren wandte der Beklagte erstmals ein, er habe das streitgegenständliche Bild zur … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Verfahren wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem LG Magdeburg – Keine Zweifel an der Aktivlegitimation der Klägerseite und strenger Verschuldensmaßstab im Urheberrecht

Landgericht Magdeburg vom 11.12.2014, Az. 7 O 922/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte hatte eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in seinen Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung der Klägerin hin hatte der Beklagte darauf verwiesen, dass ihm die Nutzungsrechte an der streitgegenständlichen Fotografie von einer Webeagentur eingeräumt worden wären. Zudem verweigerte er die Abgabe einer Unterlassungserklärung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Verfahren wg. unlizenzierter Nutzung von Bildmaterial vor dem LG Stuttgart – Pauschales Bestreiten der Aktivlegitimation sowie der Bildnutzung nicht ausreichend

Landgericht Stuttgart vom 18.11.2014, Az. 17 O 568/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung zweier Food-Fotografien im Internet vor dem Landgericht Stuttgart auf Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung sowie Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Der Beklagte bestritt die Aktivlegitimation der Klägerin und wandte u.a. ein, die Bilder hätten sich nicht auf seiner Homepage befunden. Vielmehr sei die Seite gehackt worden und bei … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Schadensersatzberechnung im Wege der Lizenzanalogie und Zuschlag wegen unterlassener Urhebernennung

Amtsgericht München vom 25.04.2014, Az. 112 C 24748/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Das Amtsgericht München hat die Beklagte wegen der unbefugten Einbindung von Bildmaterial in ihre Internetseite zur Leistung von Schadenersatz und Erstattung von Rechtsanwaltskosten nach einem Gegenstandswert von EUR 15.000,00 verurteilt.

Hinsichtlich des Schadensersatzanspruchs der Klägerin stellt das Gericht klar, dass bei der Wahl der Lizenzanalogie das Lizenzmodell der Klägerin den Ausgangspunkt der Berechnung des … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Erfolgloses Bestreiten der Aktivlegitimation

Landgericht München I vom 10.04.2014, Az. 37 O 22833/12

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Das Landgericht München I hat den beklagten Hotelbetreiber zur Unterlassung der Nutzung des streitgegenständlichen Bildmaterials und zur Erteilung der Auskunft verurteilt, über welchen Zeitraum dieses unlizenziert verwendet wurde.

In seiner Entscheidung weist das Landgericht zu Recht darauf hin, dass es aufgrund des substantiierten Vortrages der Klägerin zu Urheberschaft und Rechtekette nicht ausreicht, die … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Hohe Sorgfaltspflicht bei der Verwendung von Fotografien im Internet

Landgericht Rostock vom 17.01.2014, Az. 3 O 1361/21 (1)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Das Landgericht Rostock hat den Beklagten zur Unterlassung der Nutzung der streitgegenständlichen Fotografie sowie zur Auskunftserteilung hinsichtlich der Dauer der Verwendung der streitgegenständlichen Fotografie verurteilt.

Der Beklagte hatte vorgetragen, er habe das streitgegenständliche Foto von einem Unternehmen im Rahmen eines Werbepakets erhalten. Als Vertriebspartner habe er die betreffenden Werbematerialien einsetzen dürfen. Aus diesem … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Ausführungen des Amtsgerichts München zur fehlerfreien Ermittlung von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen

Amtsgericht München vom 10.01.2014, Az. 142 C 15218/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Die Parteien stritten über Schadenersatz- und Aufwendungsansprüche der Klägerin gegen den beklagten Anschlussinhaber wegen Verletzung von Urheberrechten der Klägerin durch Teilnahme an einer Internettauschbörse.

Der Beklagte hatte zu seiner Verteidigung behauptet, dass niemand in seinem Haushalt das streitgegenständliche Werk in einer Internettauschbörse zur Verfügung gestellt habe. Vielmehr sei die Rechtsverletzung von einem unbekannten Dritten … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Vorliegen einer Urheberrechtsverletzung nicht von Größe und Auflösung des Bildes abhängig

Landgericht München I vom 13.04.2012, Az. 21 O 26398/10

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten behaupteten, im Besitz einer gültigen Lizenz zu sein, für deren Erwerb sie aber keinen Nachweis erbringen konnten. Weiterhin waren die Beklagten rechtsirrig der Auffassung, die Einbindung einer Fotografie in „Briefmarkengröße“ stelle keine urheberrechtlich relevante Nutzung dar. Die Ansprüche der Klägerin seien ferner verjährt.

Das Landgericht hat sämtliche Einwände der Beklagten verworfen: … Weiterlesen