WALDORF FROMMER: Gerichtsverfahren nach Abmahnung wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem Amtsgericht Frankfurt

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 13.07.2016, Az. 386 C 3540/15 (80)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte hatte eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in ihren gewerblichen Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung durch die Prozessbevollmächtigten der Klägerin hin wurde zwar im Folgenden eine Unterlassungserklärung abgegeben, der Auskunftsanspruch jedoch nicht vollständig erfüllt. Da der Internetauftritt von Dritten erstellt … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: LG München I – Zum Nachweis der Rechteinhaberschaft und der Erstattung anwaltlicher Abmahnkosten

Landgericht München I, 21.06.2016, Az. 7 O 15221/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Schaufenster seines Münchner Restaurants vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Die vom Beklagten bestrittene Rechteinhaberschaft der Klägerin, einer auf Food-Fotografien spezialisierten Bildagentur, erachtete das Gericht schon anhand der mit der Klageschrift eingereichten schriftlichen Bestätigung … Weiterlesen

LG Berlin zu gemeinfreien Gemälden: Pro­fes­sio­nelle Fotos genießen eigenen Urhe­ber­rechts­schutz

LTO.de vom 22.06.2016

„Fotografen, die gemeinfreie Gemälde reproduzieren, können sich nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Berlin auf das Urheberrecht berufen. Das Gericht gab der Klage der Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim im Wesentlichen statt, wie Kläger und Beklagte mitteilten.“

 

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WALDORF FROMMER: AG Frankfurt gibt Klage wegen unlizenzierter Bildnutzung statt – Nachweis der Rechteinhaberschaft durch Vorlage entsprechender Bestätigungserklärungen

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 07.06.2016, AZ. 31 C 77/16 (74)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte hatte zwei Fotografien aus dem Repertoire der Klägerin in ihren Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der erforderlichen Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung der Klägerin hin hatte der Beklagte zwar die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben, die Erfüllung der Ansprüche auf Auskunft über Art und Dauer der Bildnutzung, Schadensersatz und Erstattung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Verfahren vor dem LG München I – Zahlung von EUR 5.200,00 nach unlizenzierter Nutzung zweier Fotografien in gewerblichem Internetauftritt

Landgericht München I vom 14.07.2015, Az. 37 O 1644/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten wurden wegen der unlizenzierten Nutzung zweier Fotografien im Internet nach vorangegangener Abmahnung vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Das Gericht setzte daraufhin den Streitwert antragsgemäß auf EUR 22.100,00 fest und forderte die Beklagten auf, einen Rechtsanwalt zum Prozessbevollmächtigten zu bestellen, falls … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: LG München I – Örtliche Zuständigkeit sowie verschuldensunabhängige Verpflichtung zu Unterlassung und Ersatz von ersparten Lizenzgebühren

Landgericht München I, 03.11.2015, Az. 7 O 9483/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Landgericht München I wegen Unterlassung, Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Nachdem die Beklagte auf die Klage erwidert hatte, gab das Gericht mit Hinweisbeschluss vom 28.08.2015 einerseits zu erkennen, dass es sich wegen der bestimmungsgemäßen Abrufbarkeit der streitgegenständlichen … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Unlizenzierte Bildnutzung – Das AG München zu der Frage der Veranlassung zur Klageerhebung sowie den Anforderungen an eine wirksame Abmahnung

Amtsgericht München I, 24.03.2016, Az. 161 C 31396/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht München auf Auskunft, Feststellung der Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz sowie Freistellung der Klägerin von wegen des Aussprechens der Abmahnung gegenüber der Beklagten entstandenen vorprozessualen Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.

Einerseits anerkannte die Beklagte ihre Verpflichtung zur Auskunftserteilung sowie zur Zahlung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Urteil des AG München zur Ermittlung des angemessenen Schadensersatzes im Wege der Lizenzanalogie und zur Höhe vorprozessualer Rechtsanwaltskosten bei unlizenzierter Bildnutzung

Amtsgericht München vom 20.11.2015, Az. 142 C 12960/15 (2)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht München auf Schadensersatz und Erstattung vorprozessualer Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.

Die Höhe des Schadensersatzes wurde im Wege der Lizenzanalogie ermittelt, d.h. es wurde derjenige Betrag angesetzt, der sich nach den üblichen Konditionen der Klägerin unter Berücksichtigung der konkreten Nutzung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Oberlandesgericht München bestätigt erneut einen Unterlassungsstreitwert von EUR 15.000,00 für die gewerbliche Nutzung einer Fotografie

Oberlandesgericht München vom 18.12.2015, Az. 6 W 2120/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Im Ausgangsverfahren vor dem Landgericht München hatte die Klägerin, eine Bildagentur, die Beklagte wegen der zweifachen Verwendung einer Fotografie in einem gewerblich genutzten Internetauftritt auf Unterlassung, Auskunft, Feststellung der Schadensersatzpflicht sowie Erstattung von Rechtsanwaltskosten in Anspruch genommen.

Das Landgericht hatte nach Abschluss des Verfahrens den Streitwert auf EUR 16.050,00 (Unterlassung: EUR 15.000,00; Auskunft: EUR … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Verweigerung der Zahlung von Schadensersatz und mangelnde Bereitschaft zur Übernahme der Rechtsanwaltskosten gibt berechtigten Anlass zur Klageerhebung

Amtsgericht München vom 07.08.2015, Az. 161 C 14216/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagten hatten eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in ihren Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung durch die Prozessbevollmächtigten der Klägerin hin wurde zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben und der Auskunftsanspruch erfüllt. Den hiernach geltend gemachten Schadensersatz sowie die Erstattung der angefallenen Rechtsanwaltskosten verweigerten die Beklagten … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Gerichtsverfahren nach Abmahnung wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem AG Ahrensburg – Strenge Anforderungen an Nachweis für die Nutzungsrechte

Amtsgericht Ahrensburg vom 13.01.2015, Az. 43 C 778/14 

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte wurde wegen der unlizenzierten Nutzung einer Fotografie im Internet vor dem Amtsgericht Ahrensburg auf Auskunftserteilung, Feststellung der Schadenersatzverpflichtung und Kostenerstattung in Anspruch genommen.

Außergerichtlich hatte der beklagte Unternehmer zwar eine Unterlassungserklärung abgegeben, die Rechteinhaberschaft der Klägerin jedoch angezweifelt.

Im gerichtlichen Verfahren wandte der Beklagte erstmals ein, er habe das streitgegenständliche Bild zur … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Verfahren wegen unlizenzierter Bildnutzung vor dem LG Magdeburg – Keine Zweifel an der Aktivlegitimation der Klägerseite und strenger Verschuldensmaßstab im Urheberrecht

Landgericht Magdeburg vom 11.12.2014, Az. 7 O 922/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Der Beklagte hatte eine Fotografie aus dem Repertoire der Klägerin in seinen Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der entsprechenden Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung der Klägerin hin hatte der Beklagte darauf verwiesen, dass ihm die Nutzungsrechte an der streitgegenständlichen Fotografie von einer Webeagentur eingeräumt worden wären. Zudem verweigerte er die Abgabe einer Unterlassungserklärung … Weiterlesen