WALDORF FROMMER: Sachverständigengutachten attestiert erneut ordnungsgemäße Ermittlung – AG Saarbücken verurteilt Anschlussinhaber aufgrund seines unplausiblen Vortrags

Amtsgericht Saarbrücken vom 06.07.2016, AZ. 121 C 34/15 (09)

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlicher Filmaufnahmen

In dem Verfahren vor dem Amtsgericht Saarbrücken hatte sich der beklagte Anschlussinhaber mit dem Einwand zu verteidigen versucht, dass er sich zum Verletzungszeitpunkt zusammen mit seinem Lebensgefährten außer Haus auf einer Party aufgehalten habe und der einzige im Haushalt befindliche Computer ausgeschaltet gewesen sei. Da somit niemand Zugriff auf den Internetanschluss habe nehmen können, … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Oberlandesgericht Düsseldorf bestätigt Verurteilung in Tauschbörsenverfahren – Anschlussinhaberin beharrt auf gerichtlicher Klärung und schuldet nunmehr auch EUR 6.000 Sachverständigenkosten

OLG Düsseldorf vom 14.06.2016, Az. I-20 U 151/14

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlicher Filmaufnahmen

In einem Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf hatte eine Anschlussinhaberin erfolglos versucht, ihre Verurteilung in der Vorinstanz aufzuheben.

Vor dem Landgericht Düsseldorf hatte sie zunächst geklagt, um sich gegen eine angeblich zu Unrecht erfolgte Abmahnung wegen illegalen Filesharings zur Wehr zu setzen.

Die Anschlussinhaberin wurde daraufhin selbst mittels einer sog. Widerklage vom Rechteinhaber verklagt, um … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Amtsgericht München gibt Klage nach Einholung eines umfangreichen Sachverständigengutachtens statt – erneut keine Zweifel an der Richtigkeit der Ermittlungen

Amtsgericht München vom 25.5.2016, Az. 171 C 24217/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In diesem Verfahren hatte sich der beklagte Anschlussinhaber zunächst darauf beschränkt, die Ermittlung der Rechtsverletzung und die Zuordnung der Rechtsverletzung zu seinem Internetanschluss zu bestreiten. Denn in seinem Haushalt könne es „niemand“ gewesen sein. Er selbst habe zu den streitgegenständlichen Zeiten wohl geschlafen.

Das Amtsgericht München hat daraufhin ein aufwändiges und kostenintensives Sachverständigengutachten zur … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Bloßer Verweis auf einen „Hacker“ reicht nicht aus – Anschlussinhaber in vollem Umfang wegen illegaler Tauschbörsennutzung verurteilt

Amtsgericht München vom 13.04.2016, Az. 262 C 23085/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In einem aktuellen Verfahren am AG München hatte der Beklagte seine eigene Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung bestritten. Zur maßgeblichen Zeit sei er nicht zuhause gewesen. Der Internetanschluss werde darüber hinaus auch von seiner Ehefrau genutzt, welche für die Verletzungshandlung jedoch ebenfalls nicht verantwortlich sei. Insoweit sei die Rechtsverletzung entweder fehlerhaft ermittelt worden oder aber … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Landgericht München I hebt Vorinstanz in Tauschbörsen-Verfahren auf – Anschlussinhaber beharren auf gerichtlicher Klärung und müssen nach Unterliegen auch Sachverständigenkosten in Höhe von ca. EUR 12.000,00 zahlen

Landgericht München vom 13.01.2016, Az. 21 S 1401/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen

Im Rahmen eines Klageverfahrens vor dem Amtsgericht München hatten die beiden beklagten Anschlussinhaber, ein Ehepaar, lediglich ihre eigene Täterschaft bestritten und darauf verwiesen, dass ihre beiden Kinder ebenfalls Zugriff auf den Internetanschluss gehabt hätten. Sämtliche Rechner des Haushalts seien auf das illegal zum Download angebotene Hörbuch hin durchsucht worden.

Da die Beklagten hierbei angeblich … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: P2P-Abmahnung ignoriert – Erfolgloses Bestreiten der Ermittlungsergebnisse und pauschaler Verweis auf Dritte führt im Gerichtsverfahren zu hohen Kosten für den Anschlussinhaber (Urteil d. Landgerichts München I)

Landgericht München vom 25.11.2015, Az. 21 S 2043/15

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Digital Forensics_logo

In der ersten Instanz vor dem Amtsgericht München hatte sich der beklagte Anschlussinhaber insbesondere damit verteidigen wollen, dass er die Rechtverletzungen nicht begangen und sich zu den Tatzeitpunkten mit seiner Ehefrau im Ausland aufgehalten habe. Die klägerischen Ermittlungsergebnisse des Peer-to-Peer Forensic System („PFS“) wurden mit Nichtwissen bestritten. Sein Computer sei ausgeschaltet und die WLAN-Funktion … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Landgericht Leipzig – Noch strengere Anforderungen an das Verteidigungsvorbringen des Anschlussinhabers seit Tauschbörse I-III

Landgericht Leipzig vom 17.12.2015, Az. 5 T 865/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Das Landgericht Leipzig hat sich im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens mit den Entscheidungsgründen des Bundesgerichtshofs Tauschbörse I-III beschäftigt.

Der beklagte Anschlussinhaber hatte gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Leipzig Beschwerde eingelegt, in welchem sein Prozesskostenhilfeantrag mangels Erfolgsaussichten seiner Verteidigung gegen die Klage abgelehnt wurde.

Das Amtsgericht stellte in dem Zurückweisungsbeschluss darauf ab, dass der Beklagte zu … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Ermittlung von P2P-Rechtsverletzungen ab dem 01.09.2015 durch die Digital Forensics GmbH – Kontinuität in der forensischen Ermittlung von Rechtsverletzungen in P2P-Netzwerken

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Seit dem 01.09.2015 wird das Peer-to-Peer Forensic System nicht mehr von der ipoque GmbH, sondern von der Digital Forensics GmbH betrieben. Sowohl das bewährte Ermittlungs-System als auch die damit seit Jahren vertrauten Experten sind nun in der Digital Forensics GmbH mit der Ermittlung von P2P-Rechtsverletzungen betraut.

 

Das System

Die Ermittlung von Rechtsverletzungen für Mandanten von WALDORF FROMMER erfolgt auch weiterhin durch das Peer-to-Peer Forensic System“ (PFS).

Das … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Entscheidung des AG München nach Sachverständigengutachten in Filesharing-Verfahren – Unplausibler Sachvortrag geht zu Lasten des Anschlussinhabers

Amtsgericht München vom 23.12.2014, Az. 171 C 22117/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In dem Verfahren behauptete der Beklagte, dass weder er selbst, noch jemand aus seiner Familie zu den maßgeblichen Zeiten der Rechtsverletzung Zugriff auf den Internetanschluss gehabt hätten. Ein Missbrauch des Anschlusses sei aufgrund einer kabelgebundenen Internetnutzung ausgeschlossen. Zudem sei auf dem einzigen Computer des Beklagten keine Tauschbörsensoftware installiert gewesen.

Jedoch stand nach Einholung eines … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Urteil des LG München I -Unplausibler Sachvortrag bei feststehender Rechtsverletzung geht zu Lasten des Anschlussinhabers

Landgericht München I vom 09.07.2014, Az. 21 S 1459/14

Gegenstand des Berufungsverfahren: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Das Amtsgericht München hatte der Klage der Rechteinhaberin in erster Instanz in vollem Umfang stattgegeben und den Beklagten zur Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten von insgesamt EUR 1.366,00 sowie zur Übernahme der Kosten des Sachverständigengutachtens von über EUR 4.000,00 verurteilt.

Das eingeholte Sachverständigengutachten hatte die Fehlerfreiheit und Zuverlässigkeit der Ermittlungen … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Sachverständigengutachten bestätigt erneut die Fehlerfreiheit der Ermittlungen – Volle Haftung für den Anschlussinhaber

Amtsgericht München vom 05.12.2014, Az. 155 C 12772/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber hatte sich zunächst mit dem Einwand verteidigt, die Ergebnisse des Ermittlungssystems Peer-to-Peer Forensic System (PFS) müssten fehlerhaft gewesen sein.

Das Amtsgericht hat daraufhin ein Sachverständigengutachten eingeholt, das die Fehlerfreiheit und Zuverlässigkeit der Ermittlungen eindeutig bestätigt hat. Das Gericht sah es daher als erwiesen an, dass die Rechtsverletzung über den Internetanschluss des … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Unplausibler Sachvortrag geht zu Lasten des Anschlussinhabers und führt zu hohen Verfahrenskosten

Amtsgericht München vom 21.01.2015, Az. 171 C 22116/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 21.01.2015 die Beklagte zur Leistung von Schadensersatz, Erstattung der geltend gemachten Rechtsanwaltkosten und Übernahme der Verfahrenskosten inklusive der Kosten eines Sachverständigengutachtens in Höhe von 5.111,70 EUR verurteilt.

Nach Auffassung des Amtsgerichts ist es der Beklagtenseite nicht gelungen, einen plausiblen und damit hinreichenden Sachvortrag zu erbringen, der mit … Weiterlesen