BVMI: Musikindustrie in Zahlen 2016 – Das neue Jahrbuch ab sofort abrufbar

BVMI vom 05.04.2017

Heute veröffentlicht der Bundesverband Musikindustrie (BVMI) im Rahmen der Kulturkonferenz die neue Ausgabe des jährlich erscheinenden Berichts „Musikindustrie in Zahlen“ mit allen Marktdaten des vergangenen Musikjahres.

 

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Content Allianz: Aufforderung an die Bundesregierung zum Schutz geistigen Eigentums

Handelsblatt.de vom 05.04.2017

„In der Debatte um ein europäisches Urheberrecht fordert die deutsche Medien- und Kulturwirtschaft ein klares Bekenntnis der Bundesregierung zum Schutz des geistigen Eigentums – vor allem gegenüber den Internet-Konzernen.“

 

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WALDORF FROMMER: AG St. Ingbert – Der pauschale Verweis auf eine Sicherheitslücke führt nicht zur Widerlegung der tatsächlichen Vermutung

Amtsgericht St. Ingbert vom 13.03.2017, Az. 9 C 163/15 (10)

Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In einem Verfahren am Amtsgericht St. Ingbert bestätigte das Gericht, dass ein Anschlussinhaber, von dessen Internetanschluss eine Rechtsverletzung über eine Tauschbörse erfolgte, selbst haftet, wenn er den strengen Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast nicht nachkommt.

Der verklagte Anschlussinhaber hatte sich in dem Verfahren zunächst auf eine fehlerhafte Ermittlung der Rechtsverletzung berufen. Aber … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: BGH stellt klar: Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers beinhalten auch im Familienverbund die umfassende Befragung der Mitnutzer – die Ergebnisse sind mitzuteilen, selbst wenn dabei der Täter benannt werden müsste

Der Bundesgerichtshof hatte sich am 30.03.2017 erneut mit der Frage zu befassen, welche Pflichten einen Anschlussinhaber, über dessen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen wurde, treffen.

In dem Verfahren hatten die beklagten Anschlussinhaber vorgetragen, nach Erhalt der Abmahnung ihre  volljährigen Kinder zu der Rechtsverletzung befragt zu haben. Dabei habe eines der Kinder zugegeben, für die illegale Verbreitung eines Musikalbums in einer Tauschbörse verantwortlich gewesen zu sein. In der anschließenden Beweisaufnahme hatten alle … Weiterlesen

Google-Bildersuche: Fotografenverband Freelens reicht Klage ein

IUM vom 30.03.2017

„[…] Freelens hat nach eigenen Angaben vor dem LG Hamburg Klage gegen Google erhoben, mit der der Berufsverband dem Konzern vorwirft, durch die nun auch in Deutschland eingeführten großformatigen Vorschaubilder in der »Google-Bildersuche« die Urheberrechte der Fotografen zu verletzen.“

 

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Musikpiraterie im Netz – Wer Familienmitglieder nicht verraten will, muss selber zahlen (Tagesschau vom 30.03.2017)

Tagesschau/Nachtmagazin vom 30.03.2017 – Video 

Musikpiraterie im Netz: Wer Familienmitglieder nicht verraten will muss selber zahlen

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Tagesschau.de vom 30.03.2017

BGH-Urteil zu Filesharing

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„Es ist gut, dass Eltern auch im Internet für ihre Kinder haften“ – Kommentar der SZ zum jüngsten BGH-Urteil (Az. I ZR 19/16 – Loud)

sueddeutsche.de vom 31.03.2017 – Kommentar von Heribert Prantl

„Wenn Kinder illegal Dateien tauschen, sind ihre Eltern als Inhaber des Internetanschlusses verantwortlich. Der Bundesgerichtshof hat richtig entschieden.“

 

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Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs: Filesharing über Familienanschluss – Anschlussinhaber muss ihm bekannten Täter benennen, wenn er eigene Verurteilung abwenden will (BGH, Az. I ZR 19/16 – Loud)

Hat ein Anschlussinhaber im Rahmen der ihm obliegenden Nachforschungen den Namen des Familienmitglieds erfahren, das die Rechtsverletzung begangen hat, muss er dessen Namen offenbaren, wenn er eine eigene Verurteilung abwenden will.

 

Pressemitteilung des BGH vom 30.03.2017 – Urteil vom 30. März 2017  (Az. I ZR 19/16 – Loud)

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat hat sich erneut mit Fragen der Haftung wegen der Teilnahme an Internet-Tauschbörsen Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Tauschbörsenverfahren vor dem AG Magdeburg – Verurteilung eines Anschlussinhabers aufgrund unzureichenden Sachvortrags

Amtsgericht Magdeburg vom 02.03.2017, Az. 123 C 738/16 (123)

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot eines urheberrechtlich geschützten Musikalbums

Im genannten Verfahren am Amtsgericht Magdeburg bestritt die verklagte Anschlussinhaberin ihre eigene Verantwortlichkeit und behauptete, zur Zeit der Rechtsverletzung nicht zuhause gewesen zu sein. Ein unberechtigter Fremdzugriff könne jedoch nicht ausgeschlossen werden. Zuvor sei bereits einmal ihr E-Mail-Account „gehackt“ worden.

Nach Auffassung des Gerichts konnte die Beklagte mit diesem Vortrag ihre sekundäre … Weiterlesen

Wahrnehmung von geistigem Eigentum: Neue EUIPO-Studie weist auf Trendwende hin

„Die Ergebnisse der Studie, in der mehr als 26 000 Einwohner ab 15 Jahren aus allen Mitgliedstaaten befragt wurden, bestätigen im Allgemeinen das 2013 gezeichnete Gesamtbild. Trotz der wirtschaftlichen Krise, in der die Haushaltsfinanzen unter Druck geraten sind, halten es 97 % der Befragten für wichtig, dass Erfinder, Kunstschaffende und Künstler ihre Rechte schützen und für ihre Werke bezahlt werden können. […]

Der Zugriff auf Online-Quellen über legale Wege wird Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Amtsgericht Landshut – Pauschales Abstreiten der Täterschaft führt zur vollen Haftung des Anschlussinhabers

Amtsgericht Landshut vom 17.03.2017, Az. 1 C 2094/16

Gegenstand des Gerichtsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der vor dem Amtsgericht Landshut verklagte Anschlussinhaber erachtete die Rechtsverfolgung durch die Klägerin für unberechtigt, da er die vorgeworfene Rechtsverletzung nicht begangen habe und sich diese auch sonst nicht erklären könne. Die Ehefrau sowie die nicht im gemeinsamen Haushalt lebende Tochter hätten die Rechtsverletzung ebenfalls nicht begangen.

Im Termin zur mündlichen Verhandlung führte der … Weiterlesen