Amtsgericht Nürtingen verurteilt Anschlussinhaberin in Filesharing-Verfahren: Gegenstandswert von EUR 19.000,00 für ein Filmwerk angemessen

Amtsgericht Nürtingen vom 29.12.2014, Az. 17 C 1148/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In dem Verfahren vor dem Amtsgericht Nürtingen hatte die beklagte Anschlussinhaberin behauptet, sie sei nicht für die ihr zur Last gelegte Urheberrechtsverletzung verantwortlich, weil ausschließlich sie selbst und ihre damals 21-jährige Tochter Zugriff auf den Computer gehabt hätten. Beiden sei der betroffene Film aber gar nicht bekannt und sie hätten ihn auch nicht mittels einer Tauschbörsensoftware im Internet verbreitet.

Das Amtsgericht Nürtingen befand diesen Vortrag als ungeeignet, der eigenen sekundären Darlegungslast zu genügen. Die Beklagte wurde daher als Täterin der Rechtsverletzung zur Leistung von Schadenersatz, zur Erstattung der Rechtsverfolgungskosten sowie der Übernahme der Kosten des Rechtsstreits verurteilt.

Das Gericht hat als Berechnungsgrundlage für den Kostenerstattungsanspruch der Klägerin einen Gegenstandswert von EUR 19.000,00 bei Ansetzung einer 1,3-Geschäftsgebühr für angemessen erachtet.

 

Autor: Rechtsanwalt Axel Neubauer

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