LG Berlin zu gemeinfreien Gemälden: Pro­fes­sio­nelle Fotos genießen eigenen Urhe­ber­rechts­schutz

LTO.de vom 22.06.2016

„Fotografen, die gemeinfreie Gemälde reproduzieren, können sich nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts Berlin auf das Urheberrecht berufen. Das Gericht gab der Klage der Reiss-Engelhorn-Museen in Mannheim im Wesentlichen statt, wie Kläger und Beklagte mitteilten.“

 

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WALDORF FROMMER: Keine erfolgreiche Verteidigung Tauschbörsenverfahren durch bloße Behauptung der Zugriffsmöglichkeit Dritter – Amtsgericht Frankfurt verurteilt Abgemahnten in voller Höhe

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 11.02.2016, Az. 30 C 2879/15 (68)

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

In dem Verfahren hatte die geschädigte Rechteinhaberin Klage wegen der unlizenzierten Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Musikalbums vor dem Amtsgericht Frankfurt erhoben. Sämtliche Versuche, sich im Vorfeld gütlich zu einigen, waren erfolglos geblieben.

Unter Bezugnahme auf die aktuelle Entscheidung des Oberlandesgericht München (Urteil vom 14.01.2016, Az. 29 U 2593/15) hat das … Weiterlesen

Dezentrale Open Source Plattform »OMI« will Zuordnung von Urheberrechten erleichtern

Institut für Urheber- und Medienrecht vom 15.06.2016

„Am 22. Juni soll in New York »The Open Music Initiative (OMI)«, eine dezentrale Open Source Plattform gegründet werden, die die Zuordnung von Urheberrechten »dramatisch vereinfachen« soll. Insbesondere Streaminganbieter sollen sich nicht mehr darauf berufen können, sie wüssten nicht, wer die Rechteinhaber seien und an wen sie die Tantiemen ausschütten sollen.“

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Landgericht Köln: Schadenersatz in Höhe von EUR 2.500,00 für die illegale Verbreitung eines Musikalbums in einer Internettauschbörse – Kein Beweisverwertungsverbot bei Reseller-Konstellationen

Landgericht Köln vom 02.06.2016, AZ. 14 S 21/14

Gegenstand des Berufungsverfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Musikaufnahmen

In diesem Berufungsverfahren vor dem Landgericht Köln hat sich die geschädigte Rechteinhaberin gegen eine aufsehenerregende Entscheidung des Amtsgerichts Köln gewehrt.

Das Amtsgericht hatte die Ansprüche der Klägerin zwar dem Grunde nach bejaht; jedoch lediglich EUR 130,00 Schadenersatz für die illegale Verbreitung eines Musikalbums über eine Internet-Tauschbörse zugesprochen. Zudem hatte das Erstgericht den Unterlassungsstreitwert auf … Weiterlesen

Taylor Swift and other big names join the music industry’s campaign against YouTube

techcrunch vom 20.06.2016

„Musicians, including Katy Perry and Billy Joel, sent a petition earlier this year to the U.S. Copyright Office to amend the U.S. Copyright Act. Now there’s an open letter to Congress signed by stars like Paul McCartney, Taylor Swift and U2 expressing a similar sentiment.

[…] While the letter’s wording focuses on the Digital Millennium Copyright Act, the industry has one big platform in mind, namely YouTube, Weiterlesen

WALDORF FROMMER: AG Frankfurt gibt Klage wegen unlizenzierter Bildnutzung statt – Nachweis der Rechteinhaberschaft durch Vorlage entsprechender Bestätigungserklärungen

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 07.06.2016, AZ. 31 C 77/16 (74)

Gegenstand des Verfahrens: Illegale Nutzung urheberrechtlich geschützten Bildmaterials

Die Beklagte hatte zwei Fotografien aus dem Repertoire der Klägerin in ihren Internetauftritt eingebunden, ohne im Besitz der erforderlichen Nutzungsrechte zu sein.

Auf die Abmahnung der Klägerin hin hatte der Beklagte zwar die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben, die Erfüllung der Ansprüche auf Auskunft über Art und Dauer der Bildnutzung, Schadensersatz und Erstattung … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Behauptungen ins Blaue hinein sind nicht geeignet, die Täterschaft des Anschlussinhabers auszuschließen

Amtsgericht Frankfurt am Main vom 24.05.2016, AZ. 31 C 2837/15 (74)

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In dem Verfahren hat die Beklagte ihre persönliche Verantwortlichkeit für die Rechtsverletzung bestritten und insoweit auf ihre angebliche Ortsabwesenheit verwiesen. Zudem hätte auch ihr Sohn eine generelle Zugriffsmöglichkeit gehabt. Dieser komme nach Ansicht der Beklagten daher als Täter der Rechtsverletzung in Betracht.

Der Sohn der Beklagten wurde sodann als Zeuge gehört, … Weiterlesen

NDR Info: Was ist Musik heute noch wert?

NDR Info vom 13.06.2016

„Musik ist unser ständiger Begleiter. Doch dafür zahlen möchten nur wenige. Laut einer Studie des Bundesverbandes der Musikindustrie geben zwei Drittel der Deutschen keinen Cent mehr für CDs und Platten aus. Rund 20 Millionen Deutsche konsumieren inzwischen Musik ausschließlich über das Internet – laden sich Titel herunter oder streamen sie kostengünstig auf Portalen wie Spotify, AppleMusic oder Deezer. Musiker wie Farin Urlaub von den Ärzten und Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Amtsgericht München gibt Klage nach Einholung eines umfangreichen Sachverständigengutachtens statt – erneut keine Zweifel an der Richtigkeit der Ermittlungen

Amtsgericht München vom 25.5.2016, Az. 171 C 24217/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

In diesem Verfahren hatte sich der beklagte Anschlussinhaber zunächst darauf beschränkt, die Ermittlung der Rechtsverletzung und die Zuordnung der Rechtsverletzung zu seinem Internetanschluss zu bestreiten. Denn in seinem Haushalt könne es „niemand“ gewesen sein. Er selbst habe zu den streitgegenständlichen Zeiten wohl geschlafen.

Das Amtsgericht München hat daraufhin ein aufwändiges und kostenintensives Sachverständigengutachten zur … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Amtsgericht Traunstein zu den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast – Unplausibler Vortrag führt zur vollen Verurteilung

Amtsgericht Traunstein vom 24.05.2016, Az. 312 C 771/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Nachdem sämtliche Versuche einer außergerichtlichen und gütlichen Beilegung des Rechtsstreits gescheitert waren, hatte die Rechteinhaberin Klage wegen der unlizenzierten Verbreitung ihres urheberrechtlich geschützten Filmwerks erhoben.

Der in Anspruch genommene Anschlussinhaber hatte seine Verantwortlichkeit für die Urheberrechtsverletzung bestritten und vorgetragen, dass er sich im streitgegenständlichen Zeitraum mit seiner Frau auf einer Urlaubsreise befunden habe. Er … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Tauschbörsen nutzt man nicht unbewusst – Anschlussinhaber haftet vollumfänglich

Amtsgericht Nürnberg vom 29.04.2016, Az. 238 C 9282/15

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot eines urheberrechtlich geschützten Filmwerkes

Das Amtsgericht Nürnberg hat den Inhaber eines Internetanschlusses zur Zahlung von Schadensersatz in Höhe von EUR 600,00 für das öffentliche Zugänglichmachen eines Filmes in einer Tauschbörse sowie zur Erstattung der außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Höhe von EUR 506,00 verurteilt. Darüber hinaus hat der Beklagte sämtliche Kosten des Rechtsstreits zu tragen.

Im Rahmen seiner Verteidigung … Weiterlesen

Buchhandel: „Weniger Umsatz, mehr Selbstvertrauen“

Frankfurter Rundschau vom 07.06.2016

„Amazon, sagte Alexander Skipis am Dienstag in Frankfurt, „steht jetzt da, wo wir vor zehn Jahren standen“. Obwohl der Geschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels für das Jahr 2015 ein Umsatzminus von 3,4 Prozent im Sortimentsbuchhandel vermelden musste, sah er doch eine Branche, deren Selbstbewusstsein „mit Händen zu greifen“ sei.
Zwar sei der Wandel durch die Digitalisierung enorm, so Skipis, das prophezeite Desaster aber nicht eingetreten.“
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