WALDORF FROMMER: Urteil des Landgerichts München I – Unplausibler Sachvortrag zweier Anschlussinhaber genügt sekundärer Darlegungslast nicht

Landgericht München I vom 14.01.2014, Az. 21 S 4656/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Landgericht München I hat die Berufung von zwei Anschlussinhabern gegen ihre erstinstanzliche Verurteilung (Amtsgericht München vom 14.01.2014,Az 142 C 16361/13) zur Zahlung von Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten kostenpflichtig zurückgewiesen.

Die zulässige Berufung hatte im Ergebnis keinen Erfolg, da das Erstgericht den Sachvortrag der Beklagten im Rahmen der sekundären Darlegungslast … Weiterlesen

Bundesweite Razzia gegen Digital-Piraterie

Buchreport vom 12.12.2014 mit tagesaktuellen Updates

„Die Münchner Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten Durchsuchungen gegen rund 45 Personen angeordnet − vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung am Betrieb illegaler Download-Plattformen für E-Books. Im Visier der Ermittler sind die Plattformen Ebookspender.me und das damit verbundene Blog Spiegelbest.me.“

 

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WALDORF FROMMER: Gerichtsurteil des Landgerichts Stuttgart – Strenge Anforderungen an die Nachforschungspflichten des Anschlussinhabers

Landgericht Stuttgart vom 25.11.2014, Az.17 O 468/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Das Landgericht Stuttgart hat sich in der Vergangenheit bereits mehrfach mit der „BearShare“- Entscheidung der Bundesgerichtshofs auseinandergesetzt und generell hohe Anforderungen an den Vortrag des Anschlussinhabers im Rahmen der sekundären Darlegungslast gestellt. Die bloße Befragung weiterer Mitnutzer reiche grundsätzlich nicht aus um den Nachforschungspflichten zu genügen. Vielmehr habe der Anschlussinhaber im Rahmen seiner Nachforschungspflichten sämtliche … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Gerichtsverfahren nach Abmahnung vor dem AG Charlottenburg – Volle Haftung des Anschlussinhabers nach Zeugenbefragung

Amtsgericht Charlottenburg vom 27.11.2014, Az. 210 C 189/14

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Filmaufnahmen

Der beklagte Anschlussinhaber hatte sich in dem Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht Charlottenburg damit verteidigt, dass sein einziger internetfähiger PC im Tatzeitraum ausgeschaltet gewesen sei. Zudem sei seine Lebensgefährtin zu Besuch gewesen und habe mit ihrem eigenen Laptop über den Internetanschluss des Beklagten im Internet „gesurft“.

Auf Basis dieses Vortrages wurde die Lebensgefährtin als Zeugin … Weiterlesen

spiegelbest.me und ebookspender.me sind offline

Piraten im Visier der Staatsanwälte

Buchreport.de vom 11.12.2014

„Die Staatsanwaltschaft München arbeitet offenbar an einem Coup gegen Ebook-Piraten. Sie hat Durchsuchungsbefehle gegen die Betreiber der Seiten spiegelbest.me und ebookspender.me erlassen – wegen urheber- und steuerrechtlicher Vergehen. Die beiden Websites sind offline.

Anzeige erstattet hatten die Verlagshäuser Random House, Bonnier, dtv, Bastei Lübbe und Holtzbrinck, die von der Münchner Kanzlei Waldorf Frommer vertreten werden.“

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Bundesweite Razzia gegen Digital-Piraterie

Illegal E-Books verbreitet

Boersenblatt.net vom 12.12.2014

„Die Münchner Staatsanwaltschaft hat laut Medienberichten Durchsuchungen gegen rund 45 Personen angeordnet – vorgeworfen wird ihnen die Beteiligung am Betrieb illegaler Download-Plattformen für E-Books. Im Visier der Ermittler sind die Plattformen Ebookspender.me und das damit verbundene Blog Spiegelbest.me. Update: Die Kanzlei Waldorf Frommer, die führende Verlagsunternehmen in der Sache vertritt, hat die Medienberichte bestätigt.“

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Schließung illegaler ebook-Plattformen nach bundesweiten Hausdurchsuchungen

München, 12.12.2014

Auf richterlichen Beschluss fanden am 09.12.2014 bundesweit an 35 Standorten Hausdurchsuchungen und Beschlagnahmen bei den Verantwortlichen diverser illegaler eBook-Plattformen statt.

An der Aktion waren zahlreiche Polizeidienststellen unter Federführung der Staatsanwaltschaft München I beteiligt. Die Maßnahmen der Münchner Staatsanwaltschaft gehen auf die Strafanzeigen führender Verlagsunternehmen zurück, die von WALDORF FROMMER vertreten werden.

Betroffen von den Durchsuchungen sind u.a. die Verantwortlichen der Plattformen ebookspender.me, spiegelbest.me und lesen.to. Zwei … Weiterlesen

WALDORF FROMMER: Klage vor dem Amtsgericht München – Kein Entlastungsbeweis im Hinblick auf fehlende Nutzung des Anschlusses zum Tatzeitpunkt möglich

Amtsgericht München vom 11.11.2014, Az. 158 C 25768/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbörsenangebot urheberrechtlich geschützter Hörbuchaufnahmen

Die Beklagte hatte sich in dem Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht München damit verteidigen wollen, dass zwar ihr Ehemann und ihr Sohn den Internetanschluss nutzen würden, sie jedoch nur über rudimentäre PC-Kenntnisse verfüge. Sie habe im Zeitraum der Rechtsverletzung das Abendessen für ihre Familie zubereitet, was ihr Ehemann bezeugen könne. Die Namen der nutzungsberechtigten Personen … Weiterlesen